Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Neruli GmbH
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen dem Kunden und Neruli GmbH, Viktor Liske, Wiesenauer Str. 10, 30179 Hannover, (im Folgenden: Neruli GmbH) welche unter Nutzung des Onlineshops von Neruli GmbH geschlossen werden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit Neruli GmbH zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit Neruli GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
2. Vertragsschluss/ Informationspflichten
2.1 Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der auf der Internetseite von Neruli GmbH hinterlegten Produktbeschreibung des angebotenen Artikels.
2.2 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die im Online-Shop von Neruli GmbH enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote von Neruli GmbH dar. Der Kunde hingegen kann durch Nutzung des Online-Bestellformulars ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abgeben. Bei der Bestellung über das Online-Bestellformular, kann der Kunde zunächst die gewünschten Artikel in der gewünschten Anzahl in den Warenkorb legen. Nachdem die Waren in den Warenkorb gelegt worden sind, kann der Kunde den Warenkorb anklicken und dort die Bestellung abschließen. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten bzw. der Eingabe der Zugangsdaten eines bereits bestehenden Kundenkontos sowie Wahl der gewünschten Zahlungsart klickt der Kunde sodann auf die Schaltfläche „Kostenpflichtig Bestellen“ um eine verbindliche Bestellung abzugeben. Nach Klicken der Schaltfläche „Kostenpflichtig Bestellen“ können evtl. Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden.
Neruli GmbH kann das Vertragsangebot des Kunden durch eine schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.
Der Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Kunden und Annahme dieses Angebotes durch Neruli GmbH.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Kostenpflichtig Bestellen“ kann der Kunde seine Eingaben ständig durch Verwendung der üblichen Maus und Tastatureingaben sowie durch die Verwendung der Vor- und Zurückschaltflächen des Browsers berichtigen.
Der Vertragsschluss steht ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.
Der Vertragstext wird von Neruli GmbH nicht gespeichert und kann daher vom Kunden nicht bei Neruli GmbH abgerufen werden. Neruli GmbH rät daher dem Kunden dazu die Daten der Bestellung selbst auszudrucken.
3. Preise und Zahlung/ Verzug
3.1 Die auf neruli.shop genannten Preise sind Online-Preise in Euro (einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten)
Die Höhe der Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt.
3.2 Für den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung gültige, angezeigte Preis.
3.3 Derzeit sind folgende Zahlungsarten möglich:
per Vorauskasse/ Überweisung (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsschluss per Überweisung auf das von Neruli GmbH angegebene Konto zu zahlen.)
per Paypal (PayPal / Kreditkarte / Lastschrift / Kauf auf Rechnung)
3.4 Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.
4. Liefer- und Leistungszeit
Sofern in der Artikelbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, beträgt die Lieferzeit 5 Werktage ab Veranlassung der Zahlung durch den Kunden.
Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die Neruli GmbH trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien Neruli GmbH von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.
5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem. Ziff. 1.3. dieser AGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Neruli GmbH
Viktor Liske
Wiesenauer Str. 10
30179 Hannover
Email: kellerfenster@neruli.shop
Tel: 0511-67654781
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- − zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- − zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- − zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- − zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- − zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- − zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- − zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
6. Muster- Widerrufsformular für Verbraucher gem. Ziff. 1.3 dieser AGB
- Muster-Widerrufsformular
- (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
Viktor Liske
Wiesenauer Str. 10
30179 Hannover
Email: kellerfenster@neruli.shop
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*):
- ...........................................
- Name des/der Verbraucher(s):
- ...........................................
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- ...........................................
- ...........................................
- Unterschrift des/der Verbraucher(s): (nur bei Mitteilung auf Papier)
- ...........................................
- Datum:
- ...........................................
- _______________________________
- (*) Unzutreffendes streichen.
7. Versandart
Der Versand erfolgt nach Wahl von Neruli GmbH, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist. Der Versand erfolgt unter Nutzung der Logistikunternehmen Deutsche Post und Hermes.
8. Gewährleistung
Für unsere Waren gilt die gesetzliche Gewährleistung.
9. Haftungsbeschränkung
Neruli GmbH haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Neruli GmbH haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Neruli GmbH haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet Neruli GmbH jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Neruli GmbH haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von Neruli GmbH.
10. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert.
10.1 Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit der Kunde Neruli GmbH personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwendet Neruli GmbH diese nur zur Beantwortung von Anfragen des Kunden, zur Abwicklung mit dem Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Personenbezogene Daten werden von Neruli GmbH an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
10.2 Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt.
10.3 Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage informiert Neruli GmbH den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist zu richten an:
Neruli GmbH
Viktor Liske
Wiesenauer Str. 10
30179 Hannover
Email: kellerfenster@neruli.shop
10.4 Sicherheitshinweis bei E-Mail-Nutzung
Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von Neruli GmbH nicht gewährleistet werden, so dass Neruli GmbH bei vertraulichen Informationen den Postweg empfiehlt.
11. Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere Emailadresse: kellerfenster@neruli.shop
12. Schlussbestimmungen
12.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Neruli GmbH ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von Neruli GmbH.
12.3 Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.